AGB

§ 1  Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen Kunden / Käufer, die Verbraucher (§ 13 BGB) sind, und der Firma Herbert Seibt GmbH, nachfolgend SRSAccessoires genannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, SRS-Accessoires stimmt einer Abweichung schriftlich zu. 

§ 2  Vertragspartner
Vertragspartner ist die

Herbert Seibt GmbH
Sonnige Lehne 4 
87600 Kaufbeuren-Neugablonz 
Fon: 08341 62630
Fax: 08341 69629 
E-mail: info@seibt-schmuck.de 
Web: www.seibt-schmuck.de

Registergericht Kempten HRB 1963 
Geschäftsführer: Peter Seibt 
UST-ID-Nr. DE 128 669 605

§ 3  Urheberrecht und Gewerbliche Schutzrechte
(1) Die Inhalte dieser Web Site sind rechtlich geschützt. Es ist untersagt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung Inhalte dieser Seiten zu vervielfältigen, verbreiten oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden, außer zu Zwecken, die der Vertragsbeziehung der Parteien dienen. 
(2) Soweit SRS-Accessories über Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist SRS-Accessoires für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. SRS-Accessoires macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern SRS-Accessoires Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erlangt, wird sie den Link zu diesen Seiten unverzüglich entfernen. 

§ 4  Vertragsschluss,  Angebot und Annahme
(1) Die Präsentation unserer Waren  auf diesen Seiten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern die Einladung an den Kunden, Angebote an SRS-Accessoires  abzugeben in Form einer ausgefüllten und per Mausklick abgeschickten Bestellung. Auf die Bestellung finden diese Vertragsbedingungen Anwendung.

(2) SRS-Accessoires ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot, die Bestellung anzunehmen und innerhalb von drei Werktagen zu reagieren. Unsere Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern die in § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB geregelte Bestätigung und informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. 

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte und von uns bestätigte Produkt an Sie versenden, wobei wir den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der ersten Bestätigung oder Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt es zu keinem Vertrag. Als Annahme des Vertrages gilt auch unsere unmittelbare Zusendung der Ware. 

(3) Wir verkaufen unsere Produkte an Verbraucher nur in haushaltsüblichen Mengen und behalten uns vor, die bestellte Menge zu reduzieren.

(4) SRS-Accessoires verkauft und übereignet keine Waren an Minderjährige ohne Mitwirkung der gesetzlichen Vertreter.

§ 5  Lieferfrist und Gefahrübergang
(1) Die auf unserer Web Site erfolgten Angaben über Verfügbarkeit, Versand oder Lieferfrist eines Produktes sind nur ungefähre Angaben, soweit nicht ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wird. Die Lieferung erfolgt unverzüglich.

(2) Ist die Einhaltung von Lieferung und Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt oder von uns nicht zu vertretenen Gründen, nicht möglich, gilt eine angemessene Verlängerung, notfalls Wegfall als vereinbart. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Die Gefahr von Schäden geht mit Übergabe der Ware auf den Käufer über, ansonsten mit Annahmeverzug. Soweit eine Lieferung an den Besteller trotz angemessener Ankündigung nicht möglich ist, trägt der Besteller die Kosten der erfolglosen Lieferung. 

§ 6  Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum der SRS-Accessoires / Herbert Seibt GmbH. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Käufer wird einen Besitzwechsel der Ware sowie Anschriftenwechsel  unverzüglich mitteilen.

§ 7  Widerrufsrecht und Rückgaberecht 
(1) Sollte die Ware nicht Ihren Erwartungen entsprechen, haben Sie das Recht, diese ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Die Rückgabe kann zur Fristwahrung auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden.  Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zu ihrer Wahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf durch Rücksendung der Ware oder per Schreiben ist zu richten an:  

Herbert Seibt GmbH
Sonnige Lehne 4 
87600 Kaufbeuren,  

oder per e-mail an info@srs-accessoires.de

§ 8  Widerrufsfolgen,  Kosten 
(1) Bei wirksamen Widerruf sind, so wie gesetzlich geregelt, die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind Sie zu Wertersatz verpflichtet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, so wie  auch bei Kauf im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.

(2) Wir weisen daraufhin, dass Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden können, indem Sie die Sache bis zum Ablauf der Zwei-Wochen-Frist nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 
(3) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen haben Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung zu erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

§ 9  Ausschluss des Widerruf
Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihren speziellen Wünschen ausdrücklich für Sie angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind 

§ 10  Preise und Zahlung
(1) Alle Preise sind in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.
(2) Sie können den Kaufpreis per Vorkasse, Kreditkarte, Nachname oder Lastschriftverfahren zahlen. Bei Nachnahme fallen zusätzliche Versandkosten an.  

Bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-punkten über dem gesetzlichen Zinssatz zu fordern vorbehaltlich höheren Verzugsschadens.

§ 11  Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts wären Sie nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

§ 12  Gewährleistung
(1) Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten erwarten wir den Nachweis des Mangels der Sache und bei Anspruch innerhalb der 2 Wochen Rückgabefrist die Angabe, ob Sie eine Ersatzlieferung wünschen. 

§ 13  Erhebung, Nutzung persönlicher Daten
Wir informieren, dass wir Ihre persönlichen Daten und Informationen, die wir von Ihnen bekommen, elektronisch speichern. Diese dienen aber ausschließlich der Verarbeitung und Nutzung zur Ausführung von Bestellungen und dem Kontakt mit Ihnen.

§ 14  Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.